Bedingungsloses Grundeinkommen
Über Jahre hinweg empfand ich diese Idee als durchaus sinnvoll und wünschenswert. Viele Gegner kamen mit Argumenten wie nicht finanzierbar, Belohnung für das Nichtstun usw. Das Alles ist zu kurz gedacht.
Warum man das Bedingungslose Grundeinkommen gut finden muss – oder zumindest nicht pauschal verdammen sollte – hat einen anderen Grund. Denn es geht um die Beseitigung von entstandenen sozialen Ungerechtigkeiten.
Ich hatte bei den vielen Artikeln die ich gelesen und gehört habe kein 100%ig „gutes Bauchgefühl“. Das sagt mir meist, die Idee ist gut, aber ich bin – aufgrund mangelnder Kenntnisse im Detail – nicht wirklich in der Lage die Folgen abzuschätzen. Und nun habe ich vor einigen Tagen einen Beitrag gehört, der mir dann auch die Klärung brachte. Zunächst muss man sich fragen, was will ich mit dem BGE erreichen ?
- Jeder Mensch sollte die Freiheit haben selbst zu entscheiden, ob er arbeiten will oder nicht.
- Durch das Bedingungsloses Grundeinkommen sollte die Existenzangst reduziert werden, da stets eine Grundversorgung gegeben ist.
- Die Chance zur gesellschaftlichen Teilhabe ist seit Hartz4 für Menschen am Existenzminimum, so gut wie ausgeschlossen und könnte durch das BGE wieder realisiert werden
- Durch das Bedingungsloses Grundeinkommen könnten sich von der klassischen Vollzeit abweichende Modelle etablieren.
- Die Kinderbetreuung könnte besser abgesichert werden.
usw.
Eine wichtiger Punkt den ich explizit nicht aufführe, aber im Grunde meine, ist die – schon weiter oben angesprochene – Beseitigung sozialer Ungerechtigkeiten.
Das dürfte aus meiner heutigen Sicht dann auch der Knackpunkt an dem Modell sein.
Es geht dabei gar nicht um die Finanzierbarkeit. Vielmehr beseitigt man keine gesellschaftliche Ungerechtigkeit, wenn man jedem 800 oder 1000 Euro in die Hand gibt.
Was wären denn die Folgen?
Der überdurchschnittlich Verdienende kann sich freuen, da ihm das BGE dabei hilft, besser für das Alter vorzusorgen.
Der, der das Geld aus heutiger Sicht nötig hätte, sähe sich auf einmal mit einer drastischen Preissteigerung konfrontiert. Egal ob die Umsatzsteuer auf 40 oder 50% ansteigen oder (bzw. und) zugleich die soziale Grundversorgung(Kindergeld, ALG, Wohngeld, Hartz4) wegfallen würde, effektiv hätte gerade die, von Exkanzler Schröder so wunderbar sarkastisch als „Prekariat“ bezeichnete und die damit – von sich selbst einkommensbezogen in ausdrücklicher Distanz – gehaltene Bevölkerungsgruppe, von dem BGEnicht nur gar nichts, es steht zu vermuten, dass nach diesem Pauschalmodell die Kaufkraft vermutlich eher noch sinkt als steigt.
Für der Durchschnittsverdiener sollte sich wenig ändern.
2000 Euro + 1000 Euro Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
3000 Euro bei einer steigenden USt. von 19 auf 45%.
Nehmen wir mal an es läge eine 10%ige Sparquote vor.
bei 2000 Euro wären damit 1800 Euro verfügbar. Der zur Verfügung stehende Netto Geldbetrag ist 1512,60€. Dieser Betrag steht zur Verfügung und muss mit der geltenden Umsatzsteuer von 19% ergänzt werden.(ich lassen für das Beispiel den einfachen Steuersatz weg)
Nach dem anderen Modell ständen 3000,- abzgl. Sparquote – 2700,- Euro bei 45 %, wären das 1862,06€ Netto. Schon jetzt ist zu sehen, dass da soviel mehr gar nicht übrig bleibt. Jetzt muss man dabei noch sehen, dass eine Preissteigerung nicht nur die erhöhten Steuern betreffen wird. Denn auch das betreffenden Unternehmen, bei dem Sie ihr Geld ausgeben und welches die Umsatzsteuer an das Finanzamt abführen muss, hat jetzt höhere Kosten und möchte natürlich nicht für umsonst arbeiten.
Um den Kreis zu schließen, es macht daher aus meiner Sicht nur dann einen Sinn, wenn aufgrund der drastische steigenden Lebenshaltungskosten auch eine ebenso massive Steigerung der Löhne erfolgt.
Ansonsten wird das auch für die Mittelschicht eher ein Nullsummenspiel.
Aber was ist jetzt eigentlich mein Problem mit dem Bedingungsloses Grundeinkommen.
Nach dem Ansatz würden sich aus meiner Sicht keine Ungerechtigkeiten beseitigen lassen. Es ist die Frage, ob es gerechtfertigt sein kann, dass jemand für 2000 Euro arbeiten geht und ein anderer für 2 Millionen, worin bemisst sich die Qualität der unterschiedlichen Bezahlung? Ist die Arbeit eines Profifußballers tatsächlich soviel mehr wert, als die eines Garten und Landschaftspflegers?
Warum eigentlich genau ? Weil er als Werbeträger einem Unternehmen hilft mit Merchandising-Artikeln einen Haufen Geld zu verdienen ?
Ist das jetzt Neid ? Wahrscheinlich schon. Aber ich kann mit der neoliberalen Sülzerei nichts (mehr) anfangen. Weil die Entwicklung eines ungezügelten Kapitalismus zu wenigen ultrareichen und einer Unmenge an armen Menschen führt. Ich kann mir auf der anderen Seite eben sowenig vorstellen, dass alle Menschen gleich sein und verdienen sollten … weil das nicht funktionieren kann. ( Wie schon in anderen Artikeln erwähnt: Das rechts links denken funktioniert eben nicht, wenn man ins Detail geht )
Ich bin für die Abschaffung solch Bürokratischer Sinnlosigkeiten.
Für was gibt es Kindergeld, wenn die Kindergartenplätze Geld kosten… Blödsinn, beides sollte abgeschafft werden !
Es gibt eine Rentenkasse – hohe Beiträge …. aber wer hat eigentlich gesagt, es wäre von Vorteil, wenn es viele Krankenkassen gibt ?
Was war jetzt gleich der Sinn an der Privatisierung von Bahn, Post, Telekom, der Trinkwasserver-, Abwasserentsorger und der Stromanbieter ?
Kundenvorteile ?
Wenn Sie Telekomkunde sind und umziehen müssen, dann werden Sie mit einer 24 monatigen Vertragslaufzeit konfrontiert, die sich jedes Mal automatisch verlängert.
echt Kundenfreundlich.
Bahn…. ich will von A nach B an mehr hab ich kein Interesse. Heute müssen Sie ein halbes Studium hinlegen, damit Sie irgendein Ticket als Sparteil bekommen, wenn Sie in einem übervollen Zug einen Sitzplatz reserviert haben, können Sie sich bedanken – wenn Sie irgendwo stehen und nicht weiterkommen. oder wenn Sie sich mit dem Begriff „bahn.comfort“ o.ä. konfrontiert sehen und nicht wissen, ob Sie sich nun auf den Platz setzen dürfen oder nicht?!
wirklich … echt gewaltig.
und was die armen Menschen angeht, natürlich muss man unterscheiden.
Ich fand es immer völlig unverschämt, die Leute zum arbeiten zu zwingen.
Aber es widert mich ebenso an, dass es Leute gibt, die Hartz4 beziehen und nebenbei noch fuschen gehen und damit eigentlich ein ganz ordentliches Auskommen haben.
Ich kann also auch nicht mehr jeden bedauern. Aber ich bedauere jeden, der versucht aus dem Sumpf wieder rauszukommen und ich wundere mich über Leute, die jahrelang arbeitslos sind und in naiver Vorstellung Traumgehälter von 3000 Euro aufwärts verlangen, statt erstmal den Hintern zu bewegen und zu Potte zu kommen.
Aber das ist nicht das Thema hier.
Ich glaube einfach, dass man mit solch banalem Ansatz, wie „drücke jedem 1000,-Euro in die Hand und Alles wird gut“, leider unzureichend über die Folgen nachgedacht hat.
Bei 80 Millionen Menschen heißt das banal 80 Milliarden Mehrausgaben für die öffentliche Hand und das monatlich, heißt also 960 Milliarden oder eine runde Billion im Jahr.
Das muss irgendwo herkommen. Mehr Geld macht keinen Sinn, wenn alles teurer wird.
Was Ausgegeben wird, muss irgendwo wieder eingenommen werden. Ob der Wegfall sämtlicher Sozialleistungen und Renten, dies aufzufangen vermag, muss angezweifelt werden.
Der Rentner bekommt 1000 Euro, dafür werden ihm seine 800 Euro gestrichen. Die Familie mit 2 Kindern bekommt 4000 Euro mehr, dafür fällt das Kindergeld weg, das klingt aber immer noch gut… nur wo kommt das Geld her?
Das Defizit kann nur durch eine Steuererhöhung finanziert werden und da trifft es den Rentner wieder härter.
Fazit:
Das Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ja von der sozialromantischen Seite eine tolle Idee, mit einiger naiver Ausprägung.
Es wird allerdings vernachlässigt, dass das entstandene Problem in diesem Lande nicht durch Gleichmacherei zu lösen ist, denn dass es einige wenige gibt, die einfach zu viel an Kapital angehäuft haben, zeigt das die Rahmenbedingungen für diese Leute zu gut sind und diese sich nicht in gleicher Form mit einem prozentual gleichem Anteil an den Kosten des Staates zum Wohle der Allgemeinheit beteiligt.
Wenn der Verkäuferin am Ende des Monats nichts mehr übrig bleibt, dann sollten doch die stinkreichen genauso lange an den Kosten beteiligt werden, biss auch den Geringverdienern ein solches Gehalt gezahlt wird, dass etwas für die Altersvorsorge zurückgelegt werden kann.
…und das hat mit einem Bedingungslosem Grundeinkommen nichts zu tun, sondern sollte eine gesellschaftliche verantwortungsvolle Selbstverständlichkeit darstellen.