Das Existenzminimum ist unantastbar
Ein Beitrag des Autors Philip Kovce im Deutschlandradio, „Das Existenzminimum ist unantastbar“. Er ist sehr interesant und hörenswert.
Sinngemäß bestimmt sich die Qualität einer Gesellschaft im Umgang mit den Ärmsten. Was hier seit Jahren als Errungenschaft proklamiert wird, ist in Wahrheit eine zynisch gesellschaftliche Bankrotterklärung.
Wie kann man jemandem wider seines Grundrechtes auf freie Arbeitswahl, zu einer Arbeit zwingen und dies damit begründen, dass er dies nicht tun müsse, dann aber auch nicht auf die Hilfe durch Geldleistung hoffen und diese erwarten dürfe ?
Soll dieser Mensch verhungern, weil er sein Grundrecht wahrnehmen will ???
Ebenso fragwürdig ist die Feststellung, wie hoch das Existenzminimum sei. In jedem Jahr wird sich gefeiert, wenn es drei Euro mehr an Hartz 4 Leistungen gibt. Dass damit keine gesellschaftliche Teilhabe oder eine Widereingliederung in den Arbeitsmarkt möglich ist, wird tunlichst verschwiegen.
Wie kann man eigentlich erklären, dass einerseits eine Summe an Geld festgelegt wird, die ein Mensch als unterste Grenze zum Leben benötigt, aber auf der anderen Seite diese Leistungen aufgrund von Sanktionen durch Eigenbetriebe/Arbeitsagenturen gekürzt werden können ?
Dieses Verhalten ist unwürdig !
Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte fordert deshalb von der Bundesrepublik, „die Menschenrechte in die Umsetzung des Armutsbekämpfungsprogramms einzubeziehen„.
Sämtliche wirtschaftliche Bemühungen zielen darauf ab, Menschen von der Arbeit zu befreien. Arbeitslosigkeit sollte entsprechend als modernes Phänomen gewürdigt werden. Nicht, dass es nichts zu tun gäbe! Doch was wirklich zu tun ist, lässt sich nur noch freiwillig und nicht immer entlohnt ergreifen. Weil wir jedoch keine bessere Idee haben, als den Sozialstaat über Lohnnebenkosten zu finanzieren, treiben wir die Freigestellten wieder auf den Arbeitsmarkt – und halten ihnen Arbeitsunwilligkeit als moralisches Defizit vor, wo Arbeitsnachfrage faktisch fehlt und höchstens künstlich erzeugt wird.
Wir leisten uns Mangel im Überfluss
Kurzum: Wir gefährden Existenzen, die eigentlich gesichert wären. Wir leisten uns Mangel im Überfluss.
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